(Grob- Jas) haben am Dorners
000 Menschen Opfer von Anschla-
Franffurter Allgemeine
ZEITUNG FÜR DEUTSCHLAND
Mittwoch, 1 Januar 2014 Nr. 2/1 RO
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER
2.20€ D 2955 A F.A.Z. im lnternet: farnet
im Mai, die Wahlen zum Europaparla-
ment. Und es gibt mit der Alternati-
ve für Deutschland" eine europaskepti-
sche Partei, die, ausweislich ihres Er-
gebnisses bei der Bundestagswahl, bei
s ist nicht so, dass es nur in der diesen Wahlen gute Chancen hat-
vorausgesetzt, sie hat sich bis dahin
nicht vollståndig selbst zerlegt. Denn
neben der Kritik am Euro scheint die
dieser Sache in einem Boot sitzt) steht AfD die Zuwanderung in die Sozial-
eine Volksabstimmung über - oder systeme" zu einem Schwerpunkt ma-
chen zu wollen (wie weit ins extrem
dabei ausgreifen soll,
ist Teil des innerparteilichen Streits).
Dass Parteien, die rechts von sich kei-
ne Konkurrenz entstehen lassen wol-
len, dieses Thema nun besetzen",
Ronald Pofalla
Urkatastrophe
In Zeiten der Krise
Von Günther Nonnenmacher
will zur Bahn
wechseln
E EU Angste vor Einwanderern
gåbe: In der neutralen Schweiz (die al-
lerdings via Schengen mit der EU in
enn. BERLIN, 2. Januar. Der frühere
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla
(CDU) will zur De
seln. Im Vorstand soll er sich dort um
die politischen Beziehungen des Staats-
konzerns kümmern. Dies wurde am
Donnerstag in Berlin bekannt. Die
Bahn teilte mit, man nehme zu Perso-
nalspekulationen keine Stellung. Der
Jahre alte Jurist Pofalla hatte vor ei-
nigen Wochen gesagt, er wolle der neu-
en Bundesregierung nicht mehr an-
gehören. Er wolle aber weiter sein
Bundestagsmandat (Wahlkreis Kleve)
wahrnehmen und im Übrigen eine
Familie gründen. Die Annahme, er wol-
le in die Wirtschaft wechseln, wies er
als nicht spruchreif" zurück. Dass der
Wechsel zur Bahn nun so zeitig be-
kannt wird, kommt ihm und der Bahn
ungelegen. Pofalla will dem Verneh-
men nach eine „Abkühlphase" bis zum
Einstieg bei der Bahn verstreichen las-
sen. Linken-Fraktionsvize Dietmar
Bartsch kritisierte den Wechsel. „Das
hat schon mehr als ein Geschmáckle,
wenn jemand in ein Staatsunterneh-
men so kurz nach einer Regierungsbil-
dung wechselt", sagte er dem Sender
N24. (Siehe Wirtschaft, Seite 11.)
Bahn wech-
vielmehr gegen - „Masseneinwande-
rung" bevor. Dort hatte es auch schon
einmal die Deutschen getroffen, und
zwar nicht die am schlechtesten quali-
fizierten, als es Proteste wegen zu vie-
ler deutscher Upiversitätsprofessoren
gab. Es ist auch nicht so, dass die
Angst vor Überfremdung oder vor
dem Verlust von Arbeitsplätzen für
Einheimische neu ware: Der seither
sprichwórtlich gewordene polnische
Klempner" hat maßgeblich daru beige-
tragen, dass 2005 der Vertrag úber
eine Europäische Verfassung in Frank-
reich abgelehnt wurde. Was also ist
neu an der Debatte, die sich an der
zum Jahreswechsel in Kraft getrete-
nen Freizügigkeit für Arbeitnehmer
aus Rumanien und Bulgarien aufge-
hångt hat?
Es gibt die üblichen politischen Er-
klärungen. 2014 werden in Deutsch-
rechte Lager s
ge-
hört, wie man an der CSU stadieren
kann, ru ihrem Selbstverstándnis.
Und dass darüber in Berlin ein Koali-
tionskrach ausbricht, ist nicht nur ein-
kalkuliert, sondern erwünscht
Was in den nåchsten Monaten auf
Deutschland und andere westeuro-
päische Länder zukommt, Lisst sich
kaum vorhersagen. Unbestreitbar ist,
dass es in der EU stets Wanderungen
von den ärmeren in die reicheren Mit-
gliedslánder gegeben hat - das ist Teil
des Binnenmarktes und so gewollt.
Bisher war es zum Nutzen aller. Es ist
nicht zu sehen, warum sich das in-
dern sollte, auch wenn in Zeiten der
Krise positive Effekte der Einwande-
land einige Landtage neu gewählt; es rung von Angsten vor negativen Aus-
gibt Kommunalwahlen in Bayern und, wirkungen überlagert werden.
Schreckenslandschaft - Fast zu schön erscheinen die Orte
des großen Gemetzels, wenn sie von der Natur zurücker-
obert wurden. So sind von der zerstörten Gemeinde Bezon-
vaux nordöstlich von Verdun nur noch Spuren erkennbar.
Das Bild wurde kürzlich aufgenommen. In Verdun tobte
zwischen Februar und Dezember 1916 eine der schlimmsten
Schlachten des Ersten Weltkriegs, am Frontverlauf änderte
sie nichts. Das Feuilleton der FAZ. beginnt heute mit einer
Serie, die literarische und künstlerische Zeugnisse der Jahre
1914 bis 1918 vorstellen wird. Seite 29
Heute
In der Sackgasse
Poko Raer W aet
Von Rainer Hermann
E sist noch nicht lange her, dass die
Türkei als Land im Aufbruch ge-
feiert und den arabischen Nachbarn Zahl bekennender Kemalisten an, die
als Modell empfohlen wurde. Binnen
weniger Monate aber ist die Türkei ins
Straucheln geraten. Nichts ist von ih-
rer soft power" übrig geblieben, mit
der sie noch vor kurzem die instabile
Nachbarschaft hatte verändern und
an sich binden wollen.
Die Türkei ist angeschlagen, der elften Jahr der Herrschaft Erdogans,
einst vom Erfolg verwohnte Minister-
prásident Tayyip Erdogan steht vor ei-
nem Scherbenhaufen. In der Außenpo-
litik hat er sich verrannt: In Agypten gung hat viele Gruppen der Bevolke
hat er auf die Verlierer gesetzt; im syri-
schen Bürgerkrieg belastet seine Par-
teinahme für die Rebellen die Bezie-
hungen zum Irak, zu Russland und zu
Iran; die Amerikaner und die Europa-
er stößt er mit ständigen Vorhaltun-
gen vor den Kopf, weil sie in den syri-
schen Konflikt nicht militärisch ein-
greifen.
Auch in der Innenpolitik hat sich Er-
dogan in eine Sackgasse manóvriert.
In seinem Umfeld grassiert die Kor-
ruption; er lásst die Polizei und die Jus-
tiz säubern und behindert deren Er
mittlungen; mit der Bewegung des ein-
flussreichen Predigers Fethullah Ga
len sucht er die offene Auseinander-
setrung. Geblieben ist ein Regierungs-
chef der markigen Worte, der von
Selbstzweifeln nicht geplagt wird. Die
Turbulenzen sind umso gefährlicher,
da in der Türkei eine lange Wahlperi-
ode von eineinhalb Jahren beginnt;
vermutlich wird sie das Ende der seit
2002 dauernden Einparteienher-
schaft der AKP bringen - und damit
das Ende einer für die Türkei einmali-
gen innenpolitischen Stabilität. So
könnten dann weder die Nachbarn
noch die Türkei selbst stabil sein.
vertreten nur ihre jeweilige Klientel:
Die CHP spricht die schwindende
In seinen 97 Jahren war der Pendler
aus dem Odenwald auch Flieger und
Gefangener, er revolutionierte das
Verkaufen und strahlte Energie ab.
Aufschwung am
Arbeitsmarkt geht weiter
BDP die Kurden und die MHP die tür-
kischen Nationalisten. Weder sind die
Institutionen stark genug. um als
„checks and balances" zu funktionie-
ren, noch sind die politischen Partei-
en wirklich konkurrenzfähig
Es ist bezeichnend für die Türkei im
Deutschland und die Welt, Seite 8
Bald 42 Millionen Erwerbstätige in Deutschland/ Geringerer Abbau von Arbeitslosigkeit
Zuspruch für die Davidwache
Svs. FRANKFURT, 2. Januar. Der Auf-
schwung am deutschen Arbeitsmarkt hält um fast 300000 auf 37,3 Millionen. Damit
an. Im vergangenen Jahr waren im Durch
schnitt fast 41,8 Millionen Menschen er-
werbstätig und damit so viele wie nie zu-
vor. Es war das siebte Rekordjahr in Fol-
ge, wie das Statistische Bundesamt in
Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Al-
lerdings bust der Beschäftigungsaufbau
an Dynamik ein: Der Zuwachs lag
Prozent nur etwa halb so hoch wie in den
beiden vorhergehenden Jahren. Dennoch
gehen Bundesregierung und Arbeits-
marktforscher davon aus, dass aufgrund
der guten Konjunkturaussichten erstmals
e Zahl
Zahl stieg im zu Ende gegangenen Jahr
durchschnitt um 36000 Personen oder 1,3
Prozent auf 2,3 Millionen gesunken. Die
Quote sank um 0,1 Punkte auf 5,2 Pro-
zent. Das ist deutlich weniger als in den
Nach schweren tätlichen Angriffen
auf Polizisten fordern die Hambur-
dass sich dessen Auswüchsen als einzi-
ges wirksames Korrektiv die Gülen-
Bewegung entgegenstellt. Diese Bewe-
ger mehr Respekt und Anerkennung
für ihre Polizei. Rote Flora, Flücht-
linge und Esso-Häuser mobilisieren
Linksautonome. Politik, Seite 3
sind entgegen des häufig erweckten Ein-
drucks vor allem sozialversicherungs-
pflichtige Arbeitsplätze entstanden, wie Vorjahren.
die Statistiker hervorheben. Die gródten
Wachstumstreiber waren die Dienstleis- gnosen geht auch die Bundesagentur für
tungsbranchen wie Logistik, Beratung.
Gesundheit und
Entgegen früherer optimistischer Pro-
rung aufgenommen und vermag, an-
ders als die kleinen Klientelparteien,
die Gesellschaft gegen den autorita-
ren Regierungsstil zu mobilisieren.
Das ist eine gute Nachricht. Neu ange-
Arbeit nicht mehr davon aus, dass die Ar-
beitslosigkeit in naher Zukunft noch deut-
lich sinken wird. Für die kommenden Mo-
nate rechnet die Bebörde allenfalls mit ei-
ner leichten Entspannung. Häufig pass-
ten die Anforderungen offener Stellen
und die Qualifikation der Arbeitslosen
nicht zusammen. Neue Arbeitsplätze wür-
den zunehmend nur noch durch Einwan-
derer vor allem aus Sud- und Osteuropa
sowie durch Frauen und Altere besetzt
werden können. (Wirtschaft Seite 11)
Nicht nur Aristoteles
Dass manche griechische Forschungs-
einrichtung in Europa zur Spitze
zählt, ist außerhalb von Fachkreisen
nissen. Das produzierende Gewerbe
schuf im Saldo weitere 17000 Stellen, das
Baugewerbe etwa 20000. Dagegen sank
die Zahl der Selbständigen um 1,4 Pro-
zent auf unter 4,5 Millionen.
Auch der Abbau der Arbeitslosigkeit
kam zuletzt langsamer voran. Die Zahl
der nach internationalem Standard be-
rechneten Erwerbslosen ist im Jahres-
Nur mit einer Rückkehr
zu Reformen kann die
kaum bekannt. Könnten diese Insti-
l von 42 Millionen Erwerbstätigen
tute zur wirtschaftlichen Erholung ih-
res Landes beitragen? Politik, Seite 3
die
überschritten werden wird.
Die größte Gruppe unter den Erwerbs-
tätigen sind die Arbeitnehmer. Deren
Türkei demokratisch und
dynamisch werden.
Teure Liebe
Alle lieben Bio, alle fordern Tier-
stoßen wird damit aber die Debatte,
ob die Bewegung den Staat nicht zu-
nehmend infiltriert. Viele junge Spit-
zenbeamte sind Absolventen der Schu-
len Gülens, die eine neue Elite hervor-
gebracht haben; Korpsgeist verbindet
Al Qaida erobert Teile irakischer Städte
schutz. Nicht immer erweist sich die-
se Liebe als wirtschaftlich. Mancher
Landwirt stellt seinen Betrieb wieder
Dschihadisten patrouillieren in Falludscha und Ramadi / Maliki entsendet Sondereinheiten
auf konventionelle Methoden um -
vergangenen Samstag entzündet. Alwani
hatte nahe Ramadi ein Protestlager gegen
die Regierung des schiitischen Minister
präsidenten Maliki organisiert, das von
Soldaten aufgelöst worden war. Aus Pro-
test gegen seine Festnahme legten in Bag
dad 44 sunnitische Abgeordnete ihr Parla-
mentsmandat nieder. Die Kampfe waren
in Anbar am Mittwoch wieder entbrannt,
nachdem der Gouverneur der Provinz die
am Montag verhángte Ausgangssperre
wiederaufgehoben hatte.
Her. FRANKFURT, 2. Januar. Kämpfer
des Islamischen Staates Irak und
mesmilizen und Dschihadisten. Die von
oder gibt auf. Wirtschaft, Seite 14
Abu Rischa geführten sunnitischen Bürger-
wehren („Sahwa")
entscheidenden Anteil an der Niederschla-
gung des Islamischen Staates Irak" und
an der Beendigung des Bürgerkriegs. Mali-
ki hatte danach die Milizen aber nicht, wie
zugesagt, in die Armee übernommen.
Die bewaffneten Dschihadisten pa
trouillierten in Falludscha und Ramadi
auf Lastwagen und zeigten schwarze Flag-
gen des „Islamischen Staates", die sie auch
in Syrien benutzen. Bei ihrem
hatten sie die Unruhen ausgenutzt, die bei
den Kämpfen zwischen den Milizen der lo-
kalen sunnitischen Stämme und der iraki-
schen Armee entstanden waren. Diese hat-
ten sich an der Festnahme des sunniti-
schen Abgeordneten Ahmad al Alwani am
sie.
Es liegt an der Türkei, (wieder) de-
mokratisch und dynamisch zu sein.
Das Potential dazu hat sie. So entsteht
eine junge Zivilgesellschaft, die Bevol-
kerung wachst weniger stark. Gehörte
die Türkei der EU an, ware ihre Wirt-
schaft die sechstgröBte. Dem Wirt-
schaftsboom hatte Erdogans AKP ihre
Wahlsiege zu verdanken; der droht
aber nun zu enden, weil sich Erdogans
Regierung nicht an die erforderlichen
Deregulierungen traut. Deswegen
wicklungen ist, dass die Türkei ihre konnte der Zufluss kurzfristiger Gel-
) hatten im Jahr 2007
Schmerzlos
Einst wie ein Popstar bejubelt,
endet die Karriere von Martin
irakischen Stadte Fal-
tag große
ludscha und Ramadi unter ihre Kontrolle
gebracht. Damit eskalierte die Gewalt in
der Provinz Anbar weiter. Die Dschihadis-
ten, die zu Al Qaida gehören, eroberten
Wohngebiete und öffentliche Gebäude.
Sie besetzten elf Polizeistationen und be-
freiten mehr als hundert inhaftierte
Kampfgefahrten.
Ministerpräsident Nuri al Maliki beor
derte Antiterroreinheiten der Armee in
die Provinz. Der Stammesführer Ahmad
Abu Rischa rief die Bevolkerung von An-
bar dazu auf, sich den Dschihadisten ent-
gegenzustellen. Vereinzelt kam es in Ra-
madi zu Straßenkimpfen zwischen Stam-
Schmitt zur Halbzeit der
Vierschanzentournee ohne große
Emotionen - aber mit guten
Perspektiven. Sport, Seite 28
Die Rückkehr
lerte
1 Vorrücken
Jahr wurden im Irak
Die Türkei ist aus der Spur gekom-
men. Ein. Erkenntnis der Fehlent-
Eva Hesse und Gertrud Goldschmidt
wurden beide in Hamburg geboren
und als Juden aus ihrer Heimatstadt
vertrieben. Jetzt sind sie zurück
fast 80
gen. Das ist die hochste Zahl seit 2008
Für die meisten Anschláge ist Al Quida
verantwortli h schiitische Milizen verüb-
ten darauthin Vergeltungsanschláge.
(Kommeniar Seite 10)
Annäherung an die EU faktisch zu
früh aufgegeben hat. Allen Reformen
und der Ubernahme des Acquis com-
der versiegen; der bobe Fehlbetrag
der Leistungsbilanz wäre tucht saehr
zu finanzieren. Der Absturz in eine Re-
Die Galerie der Gegenwart feiert
ihre Kunst. Feuilleton, Seite 31
munautaire" zum Trotz h-ben sich
zwei Kernelemente der politischen
Kultur Europas nicht durchgesetzt:
die Gewaltenteilung mit starken Insti-
tutionen und ein Verstándnis von De-
mokratie, die mehr sein will als nur
die Herrschaft der Mehrheit, wie sie
Erdogan praktiziert. Eine zweite Er-
kenntnis ist, dass am Rande Europas
zwar Länder wie die Türkei und die
Ukraine sich zu Europa hingezogen
fuhlen, dass sie aber nicht bereit sind,
wie dieses Europa zu sein: weil sie
sich nicht aus ih em anderen kulturel-
len Kontext losen können oder weil
sie es - in beiden Ländern trifft das
für eine bedeutende Gruppe zu -
nicht wollen.
Der Korruptionsskandal, der die
Türkei in Atem halt, zeigt zudem, dass
zession wäre die Folge.
So muss es nicht kommen. Denn
das Land kann die aktuelle Krise und
die lange Wahlperiode, die im Marz
mit Kemmunalwahlen beginnt, zu ei-
ner Kurskorrektur und zur Erneue-
rung nutzen. Der Ruf nach Rickkehr
ru einer Politik der Reformen wird lau-
ter. Die Blicke richten sich auf Abdul-
lah Gul, der im Sommer aus dem Amt
des Staatspräsidenten ausscheiden
wird. Erdogans erratische Politik hat-
te begonnen, als Gal, der Architekt
des EU-Kurses der Türkei, 2007 aus
dem Kabinett ausschied. Wiederholt
hat Gul zuletzt seinen früheren Weg
Koalition streitet weiter
2013 viele Selbstanzeigen Hubschrauber beendet
von Steuerhinterziehern
Schöne Aussichten
über Einwanderung
Polareis-Party
Die Wirtschaft in der Rhein-Main-
Region steht wohl vor einem guten
Jahr. Die meisten Betriebe blicken
optimistisch in die Zukunft; die Zahl
der Arbeitsplätze dürfte weiter stei-
gen. Rhein Main-Zeitung, Seite 41
pca. BERLIN, 2. Januar. Im Einwande-
rungsstreit hat der CSU-Politiker Hans-
Peter Uhl daran erinnert, dass Warnun-
gen vor Migration aus Sodosteuropa vom
Deutschen Stidtetag unter starker SPD-
Beteiligung formuliert worden seien. Der
Münchner Oberbürgermeister Christian
Ude (SPD) habe gesagt: „Die Armutszu-
wanderung aus Sudosteuropa, insbeson-
dere aus Bulgarien und Rumánien, stellt
viele deutsche Stadte vor kaum losbare
Aufgaben." (Siehe Seite 2)
mas. BERLIN, 2. Januar. Im vergangenen
Jahr haben besonders viele Steuerhinter-
zieher die Gelegenheit genutzt, mit einer
Selbstanzeige straffrei davonzukommen.
Es waren insgesamt 25 000 Falle. Als ein
Grund gelten die Berichte über FC-Bay-
ern-Präsident Uli Hoened. Nun mehren
sich die Hinweise auf eine Verschärfung
der Regelungen. Bund und Lander erór-
tern die Möglichkeit, die Berichtigungs-
pflicht bei Selbstanzeigen auf zehn Jahre
auszudehnen. (Siehe Wirtschaft, Seite 11.)
fah. SINGAPUR, 2. Januar. Alle vom Po-
lareis eingeschlossenen Passagiere des For-
schungsschiffs MV Akademik Schokals-
kij" sind gerettet. Die 52 Personen befin-
den sich nach Angaben der australischen
Seesicherheitsbehörde vom Donnerstag
n Bord des Eisbrechers Aurora
Austra
Schiffsbesatrung
Dies habe die s
hörde bestätigt. Das Schiff ist seit Weih-
nachten 2800 Kilometer südlich von
Mitteilung des Verlags:
Immobilien- und Beteiligungsanzeigen
auf den Seiten 21 und 38
Hobart in Australien von Eis umschlos-
sen. (Siehe Deutschland und die Welt)
gefahrten Erdogan kritisiert.
Gal ist derjenige, der die Türkei aus
der politischen Stagnation, in die sie
Erdogan hat abgleiten lassen, wieder
weite eine Opposition ru sehen ist, herausführen kann. Doch bevor die
die von den Krisen und Skandalen der Türkei wieder ein Land im Aufbruch
und ein Modell werden kann, stehen
ihr weitere Zerrei8proben bevor.
Markt und Strategie
Briefe an die Herausgeber
Immobilenmarkt
6
Zeitgeschehen
Wirtschaft
Die Ordnung der Wirtschaft
Unternehmen
Menschen und Wirtschaft
10
17
Sport
Feulleton
26
18
Schallplatten und Phono
Medien
Fernsehen und Horfunk
37
11
Bildungswelten
Deutschland und die Weit
Das Kreuzwortratsel
Wetter
Finanzmarkt
Branchen und Markte
Kurse
12
15
19
20
35
36
410295502207
23
Regierungspartei profitieren könnte.
Die drei grodten Oppositionsparteien
Frankfurter Allgemeine
Gteriand 2/Goten Mand len Lens Nedelnde Noege /Daned nga Ca en Shw / Sowen 2 panien, Unn e